Im November 2019 haben wir Sie bereits informiert, dass unsere Wort-/Bildmarke

von niemand geringerem als der Guardian News & Media Limited aus London angegriffen worden ist. Die britische Verlagsgesellschaft ist auch Inhaberin der Marke „The Observer“. Das Londoner Verlagshaus lässt über ihre in Düsseldorf ansässigen Anwälte vortragen, dass zwischen unserer Wortbildmarke „Observer Gesundheit“ und der Marke „The Observer“ eine hochgradige Verwechslungsgefahr bestehe. Wir sind beeindruckt und fühlen uns geehrt zugleich.

Anfechtung unserer Wort-/Bildmarke von Guardian News & Media Limited

Zur Erinnerung: Am 16. Oktober 2017 haben wir …

Unstreitig ist: Das offensichtliche Gerangel zwischen den Bundesministern Hubertus Heil und Jens Spahn hat zu einem noch größeren und unübersichtlicheren Omnibusgesetz geführt, was an Taktik, Zeitdruck und Abstimmungsspielchen kaum zu überbieten ist. Die Legislaturperiode ist fast um. Es bleiben – Stand heute – nur noch zwei parlamentarische Sitzungswochen, und die Ergänzung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) um die Inhalte einer Pflegereform liegt vor. Jedoch mit Blick auf die notwendige Reform abgespeckt, auf das Notwendigste bzw. das Machbare begrenzt, aber immerhin mit dem Willen zur Veränderung hinterlegt.

Dabei werden dennoch nicht nur Änderungen …

Deutschland ist bislang gut durch die Corona-Krise gekommen, das zeigt der internationale Vergleich. Wir haben ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. Wir haben es geschafft, schnell zusätzliche Intensivkapazitäten zu schaffen. Ziemlich schnell wurde auch klar, dass wir einen Schutzschirm für Kliniken und Praxen brauchen. Viele Teile der gesundheitlichen Versorgung sind unter Druck geraten.

Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns für Versorgungsstrukturen für besonders vulnerable Patientengruppen stark gemacht. Wir konnten – nach teils zähen Verhandlungen – erreichen, dass weitere wichtige Anbieter unter einen Schutzschirm gestellt wurden. Dies gilt insbesondere für Heilmittelerbringer und Mutter-Kind-Heime. Zuletzt wurden …

Die Digitalisierung birgt, richtig eingesetzt, ein erhebliches Potenzial zur Entlastung der Pflegekräfte in der Altenpflege. So hat es auch die Bundesregierung erkannt. Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz können sich ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen einmalig die Anschaffung von entsprechender digitaler oder technischer Ausrüstung mit bis zu 12.000 Euro finanzieren lassen. Bis zu 30.000 Euro stehen pro Einrichtung zur Verfügung. Welche Konsequenzen Digitalisierung für den Pflegepersonalbestand und die Pflegequalität hat, ist jetzt in einer Studie aus den USA untersucht worden.  

Pflegekräfte verbringen täglich ca. 15 % bis 25 % der Arbeitszeit mit Verwaltungsaufgaben [1]. …