Die Bilder aus Bergamo von nächtlichen Militärkonvois, die Leichen in Krematorien transportierten, sind Teil unseres kollektiven Gedächtnisses geworden. Im März 2020, als sich die meisten von uns von der Corona-Pandemie noch nicht betroffen fühlten, veränderten diese Aufnahmen schockartig unser Bewusstsein: Das Sterben wird auch uns erreichen. Werden dann auch wir in die Situation kommen, alte und behinderte Menschen gar nicht erst zu behandeln? Undenkbar schien das – denn wir haben doch unser Grundgesetz …

Heute wissen wir, dass es auch bei uns gravierende Engpässe bei der Versorgung von Corona-Patient:innen gab. …

Wir befinden uns im entscheidenden Jahrzehnt im Kampf gegen die Klimakrise. Sie bedroht unsere Lebensgrundlagen und auch unser Wirtschaftsmodell, das bislang nicht ohne fossile Energie auskam. Daher muss die Reaktion der Wirtschaft, der Gesellschaft, aber eben auch der Politik umso entschlossener ausfallen. Eine klimaneutrale Wirtschaft ist eine Jahrhundertaufgabe, die nur gelingen kann, wenn Wirtschaft und Politik an einem Strang ziehen.

Die Transformation ist aber nicht nur eine Jahrhundertaufgabe, sondern kann, wenn wir sie jetzt ernsthaft anpacken, auch eine Jahrhundertchance für die deutsche und europäische Wirtschaft werden. Rund 23 % der …

Im (Promi-)Ranking der diesjährigen Empfangs-Saison ist die Knappschaft-Bahn-See mit ihrem Parlamentarischen Abend am 23. Juni ganz vorne dabei. Zur Knappschafts-Familie gehört neben einer (eigenen) Rentenversicherung auch die Kranken- und Pflegeversicherung. Das beschert der Knappschaft gleich zwei Fachpolitiken (Rente und Gesundheit), zwei verschiedene Aufsichtsbehörden und damit gleich mehrere hochrangige Gäste.

Der Einladung in die Landesvertretung Brandenburgs waren gefolgt zwei parlamentarische Staatsekretärinnen aus verschiedenen Bundesministerien, Sabine Dittmar (BMG) und Kerstin Griese (BMAS). Mit dabei war Claudia Moll, die Bevollmächtigte der Bundesregierung für die Pflege. Und durch Bernd Rützel war auch der Bundestag …

2013 wurde die Praxisgebühr unter Gesundheitsminister Daniel Bahr und auf Betreiben der FDP-Bundestagsfraktion kurz vor der Bundestagswahl abgeschafft. Geholfen hat dieses Geschenk an den Wähler den Liberalen bekanntlich nicht.

Das Argument lautete damals, dass die geplante Lenkungswirkung nicht erfüllt wurde. Gestützt wurde dies durch einen Bericht des GKV-Spitzenverbandes. Bagatellbesuche und „Facharzthopping“ konnten leider nicht begrenzt werden. Die Zahl der Arztkontakte lag in Deutschland noch immer deutlich über dem OECD-Schnitt. Hier hätte man allerdings überlegen sollen, ob die Praxisgebühr grundsätzlich ein ungeeignetes Instrument zur Lenkung von Patienten ist oder ob eine …