Deutscher Ärztetag: Zwischen Abwehr und Aufbruch

Sabine Rieser

Die SPD stolpert gerade, die neue Spitze der Bundesärztekammer (BÄK) steht: Mit Dr. Klaus Reinhardt hat erstmals seit mehr als 40 Jahren wieder ein Niedergelassener das Amt des BÄK-Präsidenten übernommen. Gewählt wurde er vom 122. Deutschen Ärztetag (DÄT) in Münster. Das „Parlament der Ärzteschaft“ mit insgesamt 250 Abgeordneten aus 17 Ärztekammern debattierte über sich („Wenn die Arbeit Ärzte krank macht“), die anderen (vor allem die nach mehr Einfluss strebenden nicht-ärztlichen Gesundheitsberufe), Modethemen („Klimawandel und Gesundheit“ wird ein Top-Thema im nächsten Jahr) und verabschiedete, wie jedes Jahr, eine Vielzahl von Anträgen – eine Analyse.

Der Deutsche Ärztetag ist eigentlich so etwas wie ein Veranstaltungs-Tryptichon: Vor dem „Parlament der Ärzte“, das ab Dienstag tagt, kommen Samstag und Sonntag immer erst die Hauptversammlung des Marburger Bundes (MB) und dann am Montag die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zusammen. Viele DÄT-Delegierte sind schon vorher für KBV oder MB im Einsatz. Wenn man vor Ort ist, kann man auch letzte Sondierungen und Absprachen für den Ärztetag treffen. Das geschieht normalerweise unter dem Radar der Medien. Doch dieses Mal war es etwas anders: Der 1. Vorsitzende des MB, Rudolf Henke, empfahl, die niedersächsische Kammerpräsidentin Dr. Martina Wenker als Kandidatin der Ärztegewerkschaft und erste Frau an die Spitze der BÄK zu wählen. Mehr noch: „Meine Prognose ist, dass das auch geschehen wird.“ Das war am Montag früh, während der traditionellen MB-Pressekonferenz nach dessen Hauptversammlung.

 

Siegreiches Trio vereint vieles

Der Ärztetag ist allerdings immer wieder für Überraschungen gut. In spannenden Wahlgängen wählte er den Bielefelder Hausarzt Dr. Klaus Reinhardt an die Spitze der BÄK, die Bremer Kinderchirurgin Dr. Heidrun Gitter und die HNO-Ärztin Dr. Ellen Lundershausen für die Posten der Vizepräsidentinnen. Sie waren als Bewerbertrio angetreten, und gewannen – jeweils knapp. Wenker unterlag Reinhardt nur mit 121 gegen 124 Stimmen. Das siegreiche Trio hatte geschickt vieles vereint: Mann/Frau, Krankenhaus/Niederlassung, Hausarzt/Facharzt, Ost/West, mehrere Verbände.

Die letzten drei BÄK-Präsidenten konnte der MB durchsetzen. Nun hatten dem Vernehmen nach die Niedergelassenen die Mehrheit. Aus den einzelnen Wahlergebnissen ist jedoch herauszulesen, dass Hausarzt Reinhardt keine vollständige Unterstützung der Praxiskollegen hatte. Und dass manchmal regionale/persönliche Verbundenheit über Verbandslager und Sektorengrenzen hinweg sticht: Dr. Theodor Windhorst, an sich MB-Mann, hatte Reinhardt, seinen Vizepräsidenten in der westfälischen Landesärztekammer, zur Überraschung vieler offen unterstützt.

Die Erwartungen an die neue Spitze sind hoch. Nur zwei O-Töne: Der Deutsche Hausärzteverband begrüßt, dass die drei Neuen „zukünftig das breite Spektrum der Ärzteschaft abbilden“. Er hofft gleichzeitig, dass man in Zukunft „den Fokus noch stärker auf die Belange der Hausärztinnen und Hausärzte“ legen wird. Der NAV-Virchow-Bund setzt „auf einen Neuanfang der Bundesärztekammer“ und wünscht, dass die ärztlichen Verbände dabei stärker eingebunden werden. Das Trio stehe auf jeden Fall „für ein neues Miteinander zwischen Klinik- und Praxisärzten“. Richtig ist, dass das ärztliche Miteinander im Berufsalltag häufig pragmatisch-reibungslos verläuft. Doch wer glaubt, dass eine neue Führung der BÄK Wunder bewirken kann fürs Miteinander der ganzen Organisationen und Verbände, der irrt. Der MB zum Beispiel wird sich seine Verärgerung sicher noch anmerken lassen. Reinhardt, Gitter und Lundershausen sind allerdings seit langem in der Berufspolitik unterwegs. Pläne werden sie haben, Illusionen keine.

 

Ärgernis TSVG

Mit Anträgen und Diskussionen zur Gesundheits-, Sozial- und ärztlichen Berufspolitik wird jeder Ärztetag eröffnet, auch dieser. Das TSVG bleibt ein Ärgernis. Das dokumentierten schon die Wortbeiträge des KBV-Vorstands und der KBV-VV. Auch der vom DÄT angenommene Leitantrag des BÄK-Vorstands stellt die freiheitliche Berufsausübung in den Mittelpunkt. Unter anderem heißt es darin, „dirigistische Eingriffe, wie die Neuregelungen zu Mindestsprechstundenzeiten und offenen Sprechstunden, lassen vor allem junge Ärztinnen und Ärzte von einer Niederlassung absehen und verkehren die Ziele des Gesetzes in ihr Gegenteil“.

Die Rede von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der feierlichen Eröffnung hat die Mehrheitsmeinung nicht verändern können. Der hatte mittendrin gesagt, nun wolle er „langsam mal auf die berühmten 25 Stunden zu sprechen kommen“. Für viele seien Wartezeiten ein tatsächliches und kein gefühltes Thema. Im Alltag sei es relevant, wer wie schnell einen Termin bekomme. Und jeder wisse doch, dass man einen Koalitionspartner SPD habe. Mal abwarten, was Spahn oder sein Nachfolger/seine Nachfolgerin bei der Eröffnung des nächsten Ärztetags sagen werden. Wenn die Krankenkassen mauern und das zusätzliche Honorar für zusätzliche Sprechstunden über hohe bürokratische Hürden fließen muss, wird das Thema ein Ärgernis bleiben.

Der Tagesordnungspunkt „Wenn die Arbeit Ärzte krank macht“ blieb blass, obwohl dieses Thema Jung und Alt unter den Medizinern umtreibt. Ein Grund sind vermutlich die zu akademischen und wenig alltagsnahen Referate der drei hierzu eingeladenen Experten. Ein zweiter Grund dürfte die Zerrissenheit vieler Ärztinnen und Ärzte sein: Sie sehen sich traditionell als Opfer widriger politischer und ökonomischer Vorgaben, die zu beruflichem Raubbau an der eigenen Gesundheit führen, fühlen sich aber ihren Patienten und deren Bedürfnissen stark verpflichtet.

Die nicht enden wollenden Beschwörungen, es brauche mehr ärztliche Freiheiten, helfen hier nicht weiter. Solange das Geld fürs Gesundheitswesen budgetiert ist, sind Ärzte nicht nur ihren individuellen Patienten, sondern ebenso dem Gemeinwohl und den begrenzten Mitteln verpflichtet. Der Staat rationiert nicht offen, sondern delegiert das Einteilen hinunter bis in die einzelne Arzt-Patient-Beziehung. Das kann Ärztinnen und Ärzte krank machen, vor allem, weil nicht institutionalisiert gelehrt wird, wie man sein ärztliches Ethos und diese gesellschaftliche Anforderung ein Berufsleben lang in Einklang bringt. Jammern hilft hier nicht. Doch der Ärztetag ist kein Workshop für Best-Practice-Beispiele.

 

Abneigung gegen nicht-ärztliche Gesundheitsberufe

Der Marburger Bund hat das Thema zuvor ebenfalls aufgegriffen. Er kann immerhin darauf verweisen, mit seiner Tarifpolitik etwas für die Gesundheit von Krankenhausärztinnen und -ärzten zu tun. Dass man sich gerade mit den kommunalen Arbeitgebern auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt hat, wertet sein 1. Vorsitzender Rudolf Henke auch als Erfolg des streik- und demonstrationswilligen Nachwuchses.

Auch dieser Ärztetag belegt: Zumindest bei den Delegierten und vielen Funktionären sitzt die Abneigung gegen nicht-ärztliche Gesundheitsberufe tief. Im Leitantrag heißt es, man unterstütze die Zusammenarbeit – aber lehne Bestrebungen ab, „aus vornehmlich ökonomischen Gründen originäre ärztliche Aufgaben und Tätigkeiten … zu verlagern“.
Es bleibt beim alten Widerspruch: Ärztinnen und Ärzte fühlen sich dauerhaft überlastet, reagieren jedoch gekränkt und abwehrend, wenn andere Berufsgruppen in ihre Arbeitsfelder eindringen oder aufgewertet werden.

 

Jens Spahn rät, konstruktiv zu sein

Das zeigen schon die Bemerkungen des Noch-BÄK- und DÄT-Präsidenten Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery in seiner Eröffnungsrede. Er düpiert die Psychologen mit dem Hinweis, das geplante Gesetz für eine neue Psychotherapeutenausbildung sei ein Beispiel für die Deprofessionalisierung ärztlicher Tätigkeit, und die Hebammen mit der Feststellung, sie bräuchten mehr praktische Ausbildung, aber keine Akademisierung wie vorgesehen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn greift das Thema auf. Kritik der Ärzteschaft am Gesetzentwurf zur Reform der Psychotherapeutenausbildung habe man aufgenommen, vom Referenten- zum Kabinettsentwurf sei etwas passiert. Ein Beispiel: Die Pflicht zur somatischen Abklärung ist wieder enthalten. Bei den Hebammen sehe die akademisierte duale Ausbildung starke Praxisanteile vor. Spahn macht klar, dass er die Sorgen um Einbrüche in die ärztliche Berufssphäre versteht. Aber zurück wird es mit ihm nicht mehr gehen, weil der Versorgungsbedarf an vielen Stellen steigt, wie er betont. Deshalb rät Spahn, ein gutes Miteinander zu suchen und es lieber „konstruktiv bis in die Wortwahl“ anzugehen.

Doch die Delegierten legen mit vielen ähnlichen Wortbeiträgen wie Montgomery und Anträgen nach. Hinweise Einzelner zur Mitverantwortung der Ärzteschaft an mancher Entwicklung werden ungern gehört, so der, man brauche sich über die vielen Psychologischen Psychotherapeuten nicht wundern, da man ja die ärztlichen Psychotherapeuten/Psychiater nie ausreichend strukturell unterstützt habe.

Das Tragische daran: Manche Warnungen, wie die vor neuen Schnittstellen durch eine Aufgabenverteilung auf immer mehr Gesundheitsberufe, sind berechtigt. Doch solange dabei noch derart viel ärztlicher Dünkel durchscheint, kann man sie leicht abtun. Auch vom MB kommen in Bezug auf die Psychotherapeuten kritische Hinweise. Nicht so bei der KBV-VV, ob aus Überzeugung oder aus Rücksichtnahme auf die Psychologischen Psychotherapeuten in ihren Reihen, bleibt offen. Dort knöpft man sich lieber den unbeliebten Direktzugang für Physiotherapeuten vor.

 

TI-Rollout ist emotionales Thema

eHealth, Digitalisierung, Telematikinfrastruktur etc.: Diese Themen beschäftigen KBV wie Ärztetag. Der KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Gassen trifft den Nerv vieler, als er während der VV sagt, die Ärzte seien nicht per se fortschrittsfeindlich, aber: Etwas Neues müsse beweisen, dass es besser sei als das Alte. Die „e-Themen“ sind nach wie vor gut für Aufreger. KBV-Vorstand Dr. Thomas Kriedel verweist darauf, dass wohl 70 bis 80 Prozent der Praxen bis Ende des II. Quartals an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen sein werden. Doch der Rollout sei eben weiter ein „emotionales Thema“.

Für die KBV ist das eine Herausforderung: Um bei der Politik nicht als Totalverweigerer dazustehen und zudem die Fäden bei der IT-Standardisierung in der Hand zu halten, muss sie mitziehen und Tempo machen. Und das, obwohl die eigene Klientel argwöhnisch ist und manches Vorhaben wohl nicht ausgegoren. Man denke nur an die neuen Erkenntnisse zur elektronischen Patientenakte. KBV-Vorstand und VV finden zudem kritische Worte dafür, dass Krankenkassen unter dem Deckmantel der digitalen Innovation tiefer als bisher ins Versorgungsgeschehen eingreifen können sollen.

Doch Jens Spahn wird sich wohl nicht beirren lassen. Er sieht Deutschland in Sachen Digitalisierung weiter im Hintertreffen, wie er in seiner Eröffnungsrede klarmacht, und will nicht warten, bis amerikanische und chinesische Großkonzerne dem hiesigen Gesundheitswesen ihre Anwendungen diktieren. Man könne keine elektronische Patientenakte einführen, wenn weite Teile des Gesundheitswesens nicht an die TI angeschlossen seien, stellt er klar. Deshalb brauche man die Anbindung der Ärzte.

 

Patienten brauchen digitale Angebote

Deren kritische Hinweise sollte man ernst nehmen, aber in Maßen: Den Patienten gehören digitale Angebote gemacht. Jeder kann dann entscheiden, wie er sie nutzt, und daraus werden alle lernen. Oft bitter, das ist vielen nach den Erfahrungen mit Online-Shops und Online-Banking sicher klar. Aber so läuft es nun mal.

Selbst Ärztetage sind anfällig für politische Modethemen. In Zeiten von Fridays-for-Future-Demonstrationen findet der Antrag eine Mehrheit, sich im nächsten Jahr in Mainz mit dem Thema „Klimawandel und Gesundheit“ auseinanderzusetzen. Der MB hat in einem Beschluss bereits festgehalten: „Der Klimawandel ist die größte Gefahr für die globale Gesundheit.“ Gleichzeitig haben offenbar etliche DÄT-Delegierte aus Fehlern vorangegangener Versammlungen gelernt: Mehrere aktuelle Anträge zum Thema „Umwelt und Gesundheit“ werden an den Vorstand überwiesen, weil auf die Schnelle nicht zu entscheiden ist, ob alle darin enthaltenen Aussagen zutreffend sind. Reinhardt, nach seiner Wahl auch DÄT-Präsident, erinnert daran, dass man sich vor Jahren einmal mit einigen falschen Aussagen im Themenfeld Atompolitik blamierte.

Manches dahindümpelnde ärztliche Thema kann unversehens wieder Fahrt aufnehmen. Auch das lässt sich aus Münster mitnehmen. Der MB verweist darauf, dass es eine Initiative des Hausärzteverbandes Rheinland-Pfalz gibt, der einen Arbeitgeberverband Hausärzte gegründet hat und nun mit dem MB-Landesverband Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz im Herbst Tarifverhandlungen für die Angestellten in den Praxen aufnehmen will. Dies sei eine der „kreativsten Ideen aus den ärztlichen Verbänden der letzten Jahre“, so Henke.

 

Sabine Rieser
Freie Journalistin für Gesundheitspolitik
Autorin Observer Datenbank und Observer Gesundheit

 

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