Die Neuauflage der Großen Koalition regiert in dieser Legislaturperiode seit März 2018. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik stand dabei Gesundheitspolitik so im Fokus wie derzeit. Dies ist unzweifelhaft mit der Coronavirus-Pandemie verbunden. Aber auch abseits des pandemischen Geschehens stand die Gesundheitspolitik im Fokus der Berichterstattung. Der amtierende Gesundheitsminister hat über die vergangenen drei Jahre viel Staub aufgewirbelt und für medialen Rummel gesorgt. Ein halbes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl sollte daher der Frage nachgegangen werden, wie die Bilanz dieses Wirbels abseits der Pandemie zu bewerten ist. Um das …

Die Zahl der selbstständigen Freiberufler ist zwischen Jahresbeginn 2016 und 2017 von 1,344 Millionen auf 1,382 Millionen Personen gestiegen – ein Gesamtplus von 2,8 Prozent. Das will gewürdigt und auch gefeiert werden – auf dem Neujahrsempfang des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB) in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Die mehr als 230 Politiker, Vertreter von Verbänden, Wissenschaftler und weiteren wichtigen Gästen konnten einen ersten Blick in den frisch restaurierten Kaisersaal werfen und seine Schönheit persönlich in Augenschein nehmen. Erst 2 Tage zuvor waren die Pforten für Events geöffnet. Gesprächsstoff gab es …

„Mehr Fortschritt wagen“ haben sich die Ampel-Partner im Koalitionsvertrag vorgenommen. Knapp 180 Seiten voller Aufbruchsstimmung. Ein „vorsorgendes, krisenfestes und modernes Gesundheitssystem“ definieren SPD, Grüne und FDP als eines der zentralen Zukunftsfelder. Doch, welche Aufgaben sehen die Gesundheitspolitiker des Bundestages für sich federführend? Was wollen sie politisch verändern, an welchen Stellschrauben drehen für ein verlässliches Gesundheitssystem? Heute bezieht Kordula Schulz-Asche MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Pflegeexpertin, Stellung zur Pflegepolitik.

Schon vor der Pandemie hatten wir die wachsenden Ausgaben wegen des strukturellen Reformbedarfs und der demografischen Entwicklung im Blick. Jedoch zeigt uns die …

Nach der Sondierung ist vor der Koalitionsverhandlung: Am 15. Oktober wurde ein Sondierungspapier von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Bildung einer möglichen Ampelkoalition veröffentlicht und von den Parteien anschließend gebilligt. Am 27. Oktober begann nun in den fachlichen Arbeitsgruppen die „Kärrnerarbeit“ der Koalitionsverhandlungen, die bis zum 10. November dauern. In der Woche ab dem 6. Dezember könnte dann die Regierungsbildung mit einer möglichen Sondersitzung des Deutschen Bundestages mit einer Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler abgeschlossen sein.

Insgesamt ist es zunächst kein Novum, dass nun drei Parteien in …