Robin Rüsenberg, Wencke Rüsenberg

Die Bundestagswahl 2025 ist gelaufen. CDU, CSU und SPD stehen – bei aller Vorsicht – voraussichtlich wieder vor der Regierungsbildung. Also diejenigen Parteien, die in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach – nämlich 2005, 2013 und 2018 – zu einer GroKo, wenn man diesen Eigennamen noch verwenden will, zusammengefunden haben. Heute soll es mit Sondierungen losgehen. Als Zielmarke ist durch die Union Ostern ausgegeben.

Gesundheitspolitische Themen stehen aktuell nicht im Mittelpunkt – das galt auch schon für den kurzen Winterwahlkampf 2024/2025. Auch die gesundheitspolitischen Kapitel in den Wahlprogrammen blieben eine Fußnote. …

Robin Rüsenberg, Wencke Rüsenberg

Das deutsche Parteiensystem ist in Bewegung. Nach langen Jahren der Dominanz zweier großer Volksparteien existiert nach der Bundestagswahl 2021 eine plurale Landschaft mehrerer größerer und kleinerer Parteien, die durch die Europawahl 2024 noch einmal neu sortiert worden ist. Dabei gründen sich neue Parteien, von denen etwa das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ein beachtliches Ergebnis erzielt hat.

Alte Schwergewichte wie die CDU und die CSU haben sich hingegen programmatisch neu ausgerichtet. Was lässt dies inhaltlich für die Gesundheitspolitik erwarten? Welche programmatische Rolle spielt der Parteienwettbewerb?…