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08.07.2020

Quo vadis, ÖGD?

Wann hatten Sie persönlich vor der Corona-Epidemie Kontakt mit einem Gesundheitsamt? Vielleicht erinnern Sie sich an Ihre Einschulungsuntersuchung oder die Ihrer Kinder? Meistens war’s dann aber schon, es sei denn, Sie verkaufen Lebensmittel, haben Prüfungsangst, sind psychisch krank oder müssen hygienische Pflichten einhalten. Die Gesundheitsämter sind ein wenig die unbekannten Stiefkinder des deutschen Gesundheitswesens, auf jeden Fall aber eine sehr dünne Säule im Dreiklang zwischen ambulanter, stationärer und öffentlicher Gesundheit.

Die rund 375 deutschen Gesundheitsämter sind rechtlich eingezwängt zwischen ihrer kommunalen Verortung, landesgesetzlichen Grundlagen und bundesgesetzlichen Spezialnormen. Sie sind abhängig …

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Schon der erste Versuch der Regierungskommission vom März, sich der Reform der Notfallversorgung zu nähern, ging bisher folgenlos in der gesundheitspolitischen Diskussion unter. Er ließ zu viele Fragen offen.[1] Leider gilt das Gleiche für die nunmehr vorgelegte neunte Stellungnahme zum Rettungswesen und dessen Finanzierung.

 Licht und Schatten wechseln sich in einem Dreiklang ab:

  • eine lesenswerte faktenbasierte und umfängliche Defizitanalyse, die die Komplexität des Rettungswesens aufzeigt,
  • eine Wiederholung der seit 2018 bekannten Zielvorstellungen, angereichert mit einigen zusätzlichen guten Ideen,
  • aber leider wieder keine Lösung, wie man diese Konzeption in der politischen

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Der Abend ist hochkarätig besetzt mit Staatsekretärinnen, Politikerinnen und weiblichen Vorständen und Geschäftsführern. Zwölf Organisationen, die sich für mehr Chefinnen in Führungspositionen einsetzen, laden zum Parlamentarischen Abend der Frauen in die Landesvertretung des Saarlandes. Ein Zeichen wollen sie setzen – mit kraftvollem Schwung, mehr Einfluss und Parität, wie es Antje Kapinsky, Co-Vorsitzende Spitzenfrauen Gesundheit, bei der Eröffnung formuliert. Frauen an die Macht! An diesem Abend haben die Männer wahrlich nichts zu sagen.

Sabine Dittmar, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, verweist auf die bedeutende Rolle von Frauen und Mütter während der Corona-Pandemie. …

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Die Ampelkoalition hat sich (auch) in der Gesundheits- und Pflegepolitik viel vorgenommen. Im Koalitionsvertrag (KOV) werden dazu weit mehr als einhundert Vorhaben adressiert. Eine prominente Ankündigung betrifft die dauerhafte Weiterführung des sogenannten Innovationsfonds, mit dem Projekte der neuen Versorgungsformen und der Versorgungsforschung seit 2016 auf ihre Tauglichkeit zur Weiterentwicklung von Versorgungsabläufen, Effizienz und Qualität in der GKV untersucht werden (sollen). Nach aktueller Rechtslage hat es mit dem offiziellen Ende der laufenden Legislaturperiode des Bundestages 2024 auch mit dem Innovationsfonds sein Bewenden.

Eine Begründung für das Vorhaben liefert der KOV nicht. …

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