Dr. Simone Breitkopf

Europaweit sollen Gesundheitsdaten besser nutzbar gemacht werden. Es soll ein europäischer Raum für Gesundheitsdaten geschaffen werden, der European Health Data Space (EHDS). Die zugehörige EHDS-Verordnung tritt vsl. Anfang 2025 in Kraft. Um das zu realisieren, wurden auch in Deutschland neue Gesetze verabschiedet, allen voran das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GNDG). Ein Gesetz fehlt aber noch: das Registergesetz.

Bereits im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen ist ein „Registergesetz“ vereinbart für „eine bessere wissenschaftliche Nutzung“ von Gesundheitsdaten („Mehr Fortschritt wagen“, 2021, S. 65). Auch …

Dr. Simone Breitkopf

Gutes Geld für gute Leistung – das ist seit ein paar Jahren DAS Paradigma der Gesundheitspolitik. Und spätestens seit dem AMNOG (Arzneimittelmarkt- Neuordnungsgesetz) ist klar, was „gut“ ist: ein wissenschaftlich belegter Nutzen für den Patienten.

Eine Innovationsrendite gibt es dabei nur, wenn das Produkt einen wissenschaftlich belegten Zusatznutzen im Vergleich zu einer bereits im Markt befindlichen Therapie aufweist. Entschieden wird das durch den G-BA (Gemeinsamer Bundesausschuss), dem höchsten Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitssystem. Ist ein neues Produkt besser als der bisherige Therapiestandard, darf es auch mehr kosten. Das …