Dr. Martin Albrecht, Dr. Richard Ochmann

Die Sicherung der Finanzierungsgrundlagen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steht wieder im Vordergrund der gesundheitspolitischen Diskussion, seitdem sich die Finanzierungsdefizite häufen und die Zusatzbeitragssätze steigen. In diesem Zusammenhang werden auch wieder verstärkt die sog. „versicherungsfremden Leistungen“ thematisiert, also gesamtgesellschaftliche Aufgaben, welche die GKV übernimmt und aus ihrem Budget bezahlt, die aber sachgerecht aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu finanzieren wären (z. B. familienpolitisch begründete Leistungen bzw. Beitragsentlastungen).

Über die genaue Abgrenzung und Quantifizierung solcher versicherungsfremden Leistungen besteht weder fachlich noch politisch Einigkeit. Seit dem Jahr 2004 werden diese „pauschal“ durch einen Steuerzuschuss …