Im (Promi-)Ranking der diesjährigen Empfangs-Saison ist die Knappschaft-Bahn-See mit ihrem Parlamentarischen Abend am 23. Juni ganz vorne dabei. Zur Knappschafts-Familie gehört neben einer (eigenen) Rentenversicherung auch die Kranken- und Pflegeversicherung. Das beschert der Knappschaft gleich zwei Fachpolitiken (Rente und Gesundheit), zwei verschiedene Aufsichtsbehörden und damit gleich mehrere hochrangige Gäste.

Der Einladung in die Landesvertretung Brandenburgs waren gefolgt zwei parlamentarische Staatsekretärinnen aus verschiedenen Bundesministerien, Sabine Dittmar (BMG) und Kerstin Griese (BMAS). Mit dabei war Claudia Moll, die Bevollmächtigte der Bundesregierung für die Pflege. Und durch Bernd Rützel war auch der Bundestag …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den angekündigten Gesetzentwurf für bessere Zusammenarbeit und Strukturen bei der Organspende (GZSO) vorgelegt – und dann gleich nachgelegt: Kurz darauf erklärte er, ein Befürworter der doppelten Widerspruchslösung zu sein und eine Entscheidung hierüber im Deutschen Bundestag forcieren zu wollen. Beide Vorstöße verdienen Lob. Es wäre eine überfällige Grundsatzentscheidung: den Bundesbürgern eine Auseinandersetzung mit dem Thema Organspende abzuverlangen.

Erinnert sich noch jemand an den Sommer 2012? Nicht wegen des Wetters, sondern weil seinerzeit mehrere Gesetzesänderungen mit Bezug auf die Transplantationsmedizin Bundestag und Bundesrat passierten und kurz …

Das neue Qualitäts- und Prüfsystem in der stationären Pflege ist im Oktober 2019 gestartet. Es steht auf drei Säulen: auf der internen Qualitätssicherung in den Pflegeheimen, auf der weiterentwickelten externen Qualitätsprüfung durch den MDK und auf der neuen Qualitätsdarstellung für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Das neue Qualitätssystem wurde auf wissenschaftlicher Grundlage entwickelt und wird die Versorgungsqualität verbessern. Chancen für die Weiterentwicklung sollten genutzt werden.

Was ist neu? Die Pflegeheime erheben intern ab Oktober halbjährlich Ergebnisindikatoren zur Versorgung ihrer Bewohnerinnen und Bewohner und übermitteln diese an eine unabhängige Datenauswertungsstelle. Dabei erfassen …

Es ist gut zu sehen und gleichzeitig erheblich bedenkenswert, dass die katastrophale Personalsituation in der Pflege zunehmend an öffentlicher Aufmerksamkeit gewinnt. Die Versorgungsqualität ist massiv gefährdet, das muss auch in Berlin dringend verstanden werden. Die ermutigenden Ansätze des von Jens Spahn nun doch relativ schnell vorgelegten Sofortprogramms sind ein erster Ansatz, die katastrophale Krise im Bereich der Pflegeversorgung hoffentlich noch rechtzeitig abzuwenden.

Bleibt nur zu hoffen, dass die Inhalte dieses Eckpunktepapiers sich im verabschiedeten Gesetz im Herbst dieses Jahres noch alle so stringent wiederfinden und nicht massive Lobbyisteneinflüsse aus Arbeitgeberlagern, …