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Gefundene Autorenbeiträge für [ robert paquet ]

08.02.2018

Punktsieg der Union – Länder auf dem Vormarsch – GKV in der Defensive

In kaum einem anderen Politikbereich gibt es so viele Verbände, Körperschaften, Interessengruppen und Unternehmen, die sich auf die armen sieben Seiten gestürzt haben wie bei der Gesundheitspolitik. Die meisten dieser Stellungnahmen haben vor allem den Sinn, in der Berichterstattung der …

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08.02.2018

Kommissionen, Länder und Kommunen – Begriffe-Zählung im Koalitionsvertrag

A.     Regieren mit „Kommissionen“

gibt es nicht erst seit heute. Der Trend verstärkt sich noch. Dem K-Vertrag zufolge werden 14 neue Kommissionen (der Bundesregierung und des Bundestages) eingerichtet. Das setzt die Tendenz des letzten K-Vertrages fort. Fünf weitere Kommissionen werden …

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06.02.2018

Memorandum zur einheitlichen Gebührenordnung

Auf „Initiative der Bundesärztekammer (BÄK) und des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV)“ haben fünf Wissenschaftler am 30. Januar ein „Memorandum zur Diskussion einer Einheitlichen Gebührenordnung für Ärzte (EGO)“ vorgelegt (s. Observer Datenbank, Monitor Bundestagswahl, 5.2.18). Dr. Rainer Hess, Rechtsanwalt …

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05.02.2018

Europa und die Soziale Dimension

Die Neubestimmung der Europapolitik steht nicht erst seit dem Vorstoß des französischen Präsidenten Macron auf der politischen Tagesordnung. Spätestens seit dem Brexit-Votum ist das Thema auch in Deutschland akut und kontrovers. Unsere Volksparteien haben dazu auf ihrem Weg in die

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Suchergebnisse für [ robert paquet ]

19.01.2021

Integrierte Versorgung vor Drohkulisse

„Gesundheitsregionen – Aufbruch für mehr Verlässlichkeit, Kooperation und regionale Verankerung in unserer Gesundheitsversorgung“ heißt ein Antrag der Grünen-Fraktion vom August 2020. Er findet sich inhaltlich auch im Grundsatzprogramm der Partei wieder. Eine gut abgestimmte integrierte Versorgung muss zur Regel werden ...

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18.01.2021

Neuausrichtung des deutschen Gesundheitssystems auf regionaler Ebene – eine Replik und Diskussion

Eine gute Unterredung führt beide Partner weiter und führt beide im besten Fall zu einer Erkenntnis auf einer nächsthöheren Stufe. Eine solche Unterredung in Schriftform und im Video-Austausch bildet die Grundlage für die hier vorliegenden Texte. Die Diskussion bezieht sich ...

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06.08.2020

Selbstverwaltung: Der (vor)letzte Versuch

Mit dem am 29. Juli vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen“ will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zwei Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen: Die Einführung ...

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30.06.2020

Covid-19 als „Gamechanger“?

Covid-19 war und ist ein heftiger Schock. Wie die anderen großen Krisen des 21. Jahrhunderts – 9/11, Finanzkrise – kam diese unerwartet. Risikopolitik ist immer noch angesagt (Reckwitz 2020), Entscheidungen werden unter großer Unsicherheit gefällt. Die Pandemie war nicht planbar, ...

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16.06.2020

Digitalisierung des Gesundheitswesens

Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und die Bevölkerung sind sich über eine Folge der Corona-Krise einig: Die Digitalisierung des Gesundheitswesens bekommt einen enormen Entwicklungsschub. Aber auch schon vor der Krise war das Thema eine Herzensangelegenheit von Minister Spahn, die viele seiner neuen ...

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30.04.2020

Veränderung der Machtverhältnisse

Die Corona-Pandemie wird uns auf Jahre beschäftigen und unser Alltagsleben einschneidend verändern. Diese Entwicklung wird sich – das ist heute schon zu sehen – auf das Gesundheitswesen stärker als alle vorausgegangenen Epidemien auswirken. Zu überlegen ist, wie sich dadurch die ...

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27.03.2020

Pflegefinanzierung: Vom Charme des „Sockel-Spitze-Tauschs“

Pflegekräfte sind knapp. Das verdeutlicht die Corona-Krise noch einmal drastisch. Das Personalproblem beherrscht die Krankenhäuser und die Pflegeheime. Daher sind Organisation und Finanzierung der Pflege Themen, die neben und in Folge von Corona aktuell bleiben. [1]

So ...

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06.03.2020

Regulation follows (which) function?

Gesundheitspolitik ist berüchtigt für Reformresistenz. Meist sind nur schrittweise Änderungen politisch durchsetzbar. Auf die seltenen Strukturreformen folgen in der Regel weitere Justierungen, die Konkretisierungen vornehmen und unerwünschte Nebenwirkungen angehen. Viel hängt dabei für Entscheidungsträger von der politischen Strategiefähigkeit im Alltag ...

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15.08.2019

Ratlosigkeit angesichts der regionalen Unterschiede

In den vergangenen Wochen beschäftigten sich verschiedene Publikationen mit regionalen Unterschieden der Lebensverhältnisse in Deutschland. Dabei ging es auch um die Themen „Gesundheit und Pflege“. Die präsentierten empirischen Ergebnisse bieten nichts Neues und werden vom brancheninternen Niveau der Diskussion weit ...

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25.04.2019

Diskussion über GKV-FKG: Schnappatmung statt Argumente

Der aktuelle Umgang mit dem Faire-Kassenwahl-Gesetz (FKG) zeigt, wie schnell in der gesundheitspolitischen Diskussion vergessen wird. Das gilt für die Gegner und die Befürworter des Gesetzes gleichermaßen. Sie verbeißen sich in der Öffentlichkeit fast ausschließlich an den organisationsrechtlichen Änderungen des ...

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04.02.2019

Omnibus TSVG – wer sitzt drin und wohin geht die Reise?

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) geht in die heiße Phase: Am 13. Februar 2019 führt der Gesundheitsausschuss des Bundestags die bereits zweite öffentliche Anhörung durch. Die Aufregung in der (Fach-) Öffentlichkeit – etwa um Mindestsprechstunden – sollte dabei nicht den ...

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28.01.2019

Das Gerede von der Zwei-Klassen Medizin schadet der Bürgerversicherung

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Gutachten zum Vergleich von PKV und GKV beim Institut Premium Circle Deutschland (PCD) in Auftrag gegeben. Das auf Tarife spezialisierte Institut analysierte die leistungsstärksten Vollkostentarife der 32 Unternehmen der privaten ...

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Dr. Hans-Georg Feldmeier

Forschung in der Wirtschaft funktioniert im Allgemeinen nicht auf Knopfdruck durch staatliche Innovationsförderung. Und nicht in allen Branchensegmenten ist sie gleichermaßen sinnvoll. Natürlich brauchen gerade Startups gezielte Anschubfinanzierung, die bis zur Translation auf nährbaren Boden fallen muss. Forschung und Entwicklung (F&E) in bereits etablierten Firmen läuft dagegen anders. Hier trägt der Unternehmer bewusst Kosten und Risiken selbst und benötigt keine an Ziele gebundene finanzielle staatliche Unterstützung. Viel wichtiger sind ihm verlässliche politische und formale Rahmenbedingungen, damit sich die Investitionen in F&E auszahlen. Ein angemessenes Return of Investment (ROI) ist für

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Astrid Hamker

Gerade angesichts des kurzfristigen Corona-Krisenmanagements braucht Deutschland schnell einen überzeugenden ordnungspolitischen Kompass für den Sozialstaat. Schon vor der Krise kratzten die Sozialabgaben für Kinderlose an der 40-Prozent-Hürde. Großzügige Rentengeschenke beider Großen Koalitionen, die dauerhaft mit jährlichen Milliarden zu Buche schlagen, sind da nur ein Stichwort. Für 2019 weist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erstmals mehr als eine Billion Euro an Sozialausgaben aus. Und die meisten wissenschaftlichen Prognosen gehen davon aus, dass die Corona-Folgen und der Rentenbeginn der Babyboomer die Sozialabgaben von heute rund 40 auf 50 und mehr Prozent

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Spitzenfrauen Gesundheit e.V.

Im deutschen Gesundheitssystem behandeln, pflegen und versorgen in erster Linie Frauen. Fast vier von fünf Beschäftigten waren 2018 weiblich. Ganz anders sieht es in den Geschäftsführungen und Vorständen oder in der beruflichen und sozialen Selbstverwaltung aus. Frauen sind dort erheblich unterrepräsentiert. Es gestalten und entscheiden vor allem Männer. Für die Krankenkassen könnte sich das dank der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode ändern. Für die Körperschaften der Leistungserbringer*innen, egal ob Vorstand oder Selbstverwaltung, droht hingegen eine totale Fehlanzeige. Es sei denn das Führungspositionengesetz II ändert noch etwas daran.

 

Kleine Anfrage der

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Dr. Jens Baas

„Einzug der Reserven“, „verschärfte Einschränkungen bei der Gestaltung des Zusatzbeitrags“, „Beschnitt des Handlungsspielraums der Selbstverwaltung“ – das eilig formulierte Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) sorgte in Sachen Haushaltsplanung und Gestaltung der Zusatzbeiträge für turbulente Wochen zum Jahresende. Man könnte fast sagen, die Debatte um das GPVG – vom Auftakt im September bis zur aktuellen Bundesratsentscheidung gegen die Anrufung eines Vermittlungsausschusses – „passte“ als Abschluss zu einem Jahr, in dem die Pandemie viel Gewohntes durcheinanderwirbelte.

Doch so intensiv uns Kassen die GPVG-geprägten Wochen beschäftigt haben, die größte Herausforderung …

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