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Gefundene Autorenbeiträge für [ robert paquet ]

18.04.2018

Apothekenvergütung kontrovers

Am 21. Dezember hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) das Gutachten der Mainzer Research- und Consulting-Agentur „2HM & Associates GmbH“ zur Apothekenvergütung veröffentlicht (http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/ermittlung-der-erforderlichkeit-und-des-ausmasses-von-aenderungen-der-in-der-arzneimittelpreisverordnung.html). Der exakte Titel deutet an, worum es geht: „Ermittlung der Erforderlichkeit und des Ausmaßes von Änderungen

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12.04.2018

BVA fordert Reform der Aufsicht

Vor 25 Jahren seien die Kassen mit der Einführung der freien Kassenwahl und des Risikostrukturausgleichs (RSA) „in den Wettbewerb entlassen“ worden. Dieses „Jubiläum“ nehme das Bundesversicherungsamt (BVA) „zum Anlass“, einen „Beitrag zur Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen“ des Wettbewerbs zu leisten.

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14.03.2018

Hinreißende Digitalisierung ahead!

Eigentlich ist es ein eher kleiner Anlass. Die von der AOK PLUS unterstützte Trendstudie 2bAHEAD sollte mit dieser Besprechung nicht aufgewertet werden. Es ist jedoch etwas Exemplarisches daran. Erstens zeigt sich, dass auch gesetzliche Krankenkassen vor Big Data-Trunkenheit nicht gefeit …

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12.03.2018

Die ottonova Krankenversicherung AG – der neue Stern am PKV-Himmel

Die ottonova AG ist der erste Neuzugang bei den PKV-Unternehmen seit langem. Und sie ist (fast) ausschließlich digital. Allein damit wird sie diesen Markt gehörig aufmischen. Schon das wäre Grund genug, sich auch aus der Perspektive der GKV näher damit

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02.03.2018

Mehr Gesundheitskompetenz durchs nationale Portal

Die Überschrift verbindet zwei Ereignisse der letzten Wochen. Einerseits die Veröffentlichung des Konzepts für das „nationale Gesundheitsportal“, andererseits die Präsentation des „Nationalen Aktionsplans Gesundheitskompetenz“. Der Unterschied in der Groß- und Kleinschreibung des „Nationalen“ ist dabei nicht unbeachtlich. Das Portal wird …

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20.02.2018

Reform der Selbstverwaltung: Es tut sich doch etwas! 10-Punkte-Programm der Bundeswahlbeauftragten

Am 9. Februar haben sich die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen Rita Pawelski und ihr Stellvertreter Klaus Wiesehügel an die Vorstände der gesetzlichen Krankenversicherungen und die Geschäftsführungen der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherungsträger gewandt. (Dieses Schreiben und der 10-Punkte-Plan ist in der

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15.02.2018

Finanzielle Wirkungen des K-Vertrages auf die GKV: Wenig harte Daten, aber viele mulmige Gefühle

Wenn man zur Zeit in Krankenkassen-Kreisen über den Entwurf des Koalitionsvertrages spricht, kann man immer wieder hören: „Das kann ja teuer werden!“ Auch bei wiederholter Lektüre des Gesundheitskapitels fällt es jedoch schwer, genauere Angaben dazu zu machen, was …

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08.02.2018

Punktsieg der Union – Länder auf dem Vormarsch – GKV in der Defensive

In kaum einem anderen Politikbereich gibt es so viele Verbände, Körperschaften, Interessengruppen und Unternehmen, die sich auf die armen sieben Seiten gestürzt haben wie bei der Gesundheitspolitik. Die meisten dieser Stellungnahmen haben vor allem den Sinn, in der Berichterstattung der …

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08.02.2018

Kommissionen, Länder und Kommunen – Begriffe-Zählung im Koalitionsvertrag

A.     Regieren mit „Kommissionen“

gibt es nicht erst seit heute. Der Trend verstärkt sich noch. Dem K-Vertrag zufolge werden 14 neue Kommissionen (der Bundesregierung und des Bundestages) eingerichtet. Das setzt die Tendenz des letzten K-Vertrages fort. Fünf weitere Kommissionen werden …

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06.02.2018

Memorandum zur einheitlichen Gebührenordnung

Auf „Initiative der Bundesärztekammer (BÄK) und des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV)“ haben fünf Wissenschaftler am 30. Januar ein „Memorandum zur Diskussion einer Einheitlichen Gebührenordnung für Ärzte (EGO)“ vorgelegt (s. Observer Datenbank, Monitor Bundestagswahl, 5.2.18). Dr. Rainer Hess, Rechtsanwalt …

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05.02.2018

Europa und die Soziale Dimension

Die Neubestimmung der Europapolitik steht nicht erst seit dem Vorstoß des französischen Präsidenten Macron auf der politischen Tagesordnung. Spätestens seit dem Brexit-Votum ist das Thema auch in Deutschland akut und kontrovers. Unsere Volksparteien haben dazu auf ihrem Weg in die

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06.08.2020

Selbstverwaltung: Der (vor)letzte Versuch

Mit dem am 29. Juli vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen“ will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zwei Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen: Die Einführung ...

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30.06.2020

Covid-19 als „Gamechanger“?

Covid-19 war und ist ein heftiger Schock. Wie die anderen großen Krisen des 21. Jahrhunderts – 9/11, Finanzkrise – kam diese unerwartet. Risikopolitik ist immer noch angesagt (Reckwitz 2020), Entscheidungen werden unter großer Unsicherheit gefällt. Die Pandemie war nicht planbar, ...

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16.06.2020

Digitalisierung des Gesundheitswesens

Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und die Bevölkerung sind sich über eine Folge der Corona-Krise einig: Die Digitalisierung des Gesundheitswesens bekommt einen enormen Entwicklungsschub. Aber auch schon vor der Krise war das Thema eine Herzensangelegenheit von Minister Spahn, die viele seiner neuen ...

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30.04.2020

Veränderung der Machtverhältnisse

Die Corona-Pandemie wird uns auf Jahre beschäftigen und unser Alltagsleben einschneidend verändern. Diese Entwicklung wird sich – das ist heute schon zu sehen – auf das Gesundheitswesen stärker als alle vorausgegangenen Epidemien auswirken. Zu überlegen ist, wie sich dadurch die ...

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27.03.2020

Pflegefinanzierung: Vom Charme des „Sockel-Spitze-Tauschs“

Pflegekräfte sind knapp. Das verdeutlicht die Corona-Krise noch einmal drastisch. Das Personalproblem beherrscht die Krankenhäuser und die Pflegeheime. Daher sind Organisation und Finanzierung der Pflege Themen, die neben und in Folge von Corona aktuell bleiben. [1]

So ...

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06.03.2020

Regulation follows (which) function?

Gesundheitspolitik ist berüchtigt für Reformresistenz. Meist sind nur schrittweise Änderungen politisch durchsetzbar. Auf die seltenen Strukturreformen folgen in der Regel weitere Justierungen, die Konkretisierungen vornehmen und unerwünschte Nebenwirkungen angehen. Viel hängt dabei für Entscheidungsträger von der politischen Strategiefähigkeit im Alltag ...

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15.08.2019

Ratlosigkeit angesichts der regionalen Unterschiede

In den vergangenen Wochen beschäftigten sich verschiedene Publikationen mit regionalen Unterschieden der Lebensverhältnisse in Deutschland. Dabei ging es auch um die Themen „Gesundheit und Pflege“. Die präsentierten empirischen Ergebnisse bieten nichts Neues und werden vom brancheninternen Niveau der Diskussion weit ...

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25.04.2019

Diskussion über GKV-FKG: Schnappatmung statt Argumente

Der aktuelle Umgang mit dem Faire-Kassenwahl-Gesetz (FKG) zeigt, wie schnell in der gesundheitspolitischen Diskussion vergessen wird. Das gilt für die Gegner und die Befürworter des Gesetzes gleichermaßen. Sie verbeißen sich in der Öffentlichkeit fast ausschließlich an den organisationsrechtlichen Änderungen des ...

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04.02.2019

Omnibus TSVG – wer sitzt drin und wohin geht die Reise?

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) geht in die heiße Phase: Am 13. Februar 2019 führt der Gesundheitsausschuss des Bundestags die bereits zweite öffentliche Anhörung durch. Die Aufregung in der (Fach-) Öffentlichkeit – etwa um Mindestsprechstunden – sollte dabei nicht den ...

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28.01.2019

Das Gerede von der Zwei-Klassen Medizin schadet der Bürgerversicherung

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Gutachten zum Vergleich von PKV und GKV beim Institut Premium Circle Deutschland (PCD) in Auftrag gegeben. Das auf Tarife spezialisierte Institut analysierte die leistungsstärksten Vollkostentarife der 32 Unternehmen der privaten ...

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24.09.2018

Fördern und Fordern: Was bringt das TSVG für die ambulante Versorgung?

Seit dem 23. Juli liegt der Referentenentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) vor. Das TSVG bildet zusammen mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) und dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) das aktuelle gesetzgeberische BMG-Dreigestirn, das die großen Linien ...

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13.08.2018

Gewinne für Heilberufler?!

Wenn es um neue oder zusätzliche Leistungen im Gesundheitswesen geht, ist ziemlich schnell Konsens, dass „man“ sie haben will: Mehr Präsenzzeiten der Ärzte für die GKV-Versicherten, zahnärztliche High-End-Versorgung, umfangreiches Entlassmanagement der Krankenhäuser, das Handling der Rabattverträge durch  die Apotheker, von ...

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Beim diesjährigen Neujahrsempfang der Zahnärzteschaft am 28. Januar in der Parlamentarischen Gesellschaft hieß es erst einmal warten. Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hatten sich für Erwin Rüddel MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschuss, entschieden, der an Stelle aller gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktionen am Pult stehen und das Parlament repräsentieren sollte. Der war allerdings noch mit einer südkoreanischen Delegation unterwegs. Die knapp eineinhalb Stunden schauen, plaudern und eben warten lohnten sich aber: Rüddel kündigte ein neues Präventionsgesetz in diesem Jahr an – ganz offiziell und dabei mit Blick auf die erfolgreiche Praxis

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Danke – das war das wohl meistgesagte Wort in den Reden beim diesjährigen Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft im KaDeWe am 16. Januar. Ob bei Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt oder KBV-Vorstandsvorsitzendem Dr. Andreas Gassen. Doch wohl am überzeugendsten kam es aus dem Mund von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn; gerichtet auch an die Ärzteschaft. Nur wenige Stunden vorher musste der CDU-Politiker eine nicht unerhebliche Schlappe im Bundestag einstecken – bei der Entscheidung für die Organspende. Sein mit SPD-Politiker Karl Lauterbach initiierter Gesetzesentwurf zur doppelten Widerspruchslösung fiel bei dem überwiegenden Teil der Abgeordneten durch.

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Kein Drängeln, nicht mehr Politiker zum Anfassen – der Hausärzteverband hat in diesem Jahr für seinen Neujahrsempfang in Berlin am 15. Januar den noblen Capital Club in Berlin-Mitte gewählt. Die Bleibtreustraße in Charlottenburg ist damit für Neujahrsempfänge der Hausärzte Geschichte. Ein Thema des Abends, wie auch die sehenswerten Modefotos von CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag im aktuellen FAZ-Magazin.

Noch bevor die Reden losgingen, waren nicht wenige voll des Lobes über den Einsatz von Maag bei der Fotosession unter dem Titel „Macht mal anders – Politikerinnen aus dem Bundestag probieren Entwürfe deutscher Designer. …

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Was macht der Parteivorsitzende der Grünen auf dem Neujahrsempfang des Bundesverbandes der freien Berufe (BFB): Er räsoniert über Freiheit und Verantwortung, Vertrauen der Politik und notwendige Veränderungen. Dr. Robert Habeck war am 14. Januar im Allianz-Forum als Hauptredner geladen. Viele waren gespannt; zahlreiche Gäste anschließend fasziniert, andere wiederum abwartend.

BFB-Präsident Prof. Dr. Wolfang Ewer und Habeck kennen sich seit vielen Jahren. 2010 vertrat Ewer erstmalig im Auftrag von Habeck den Landtag Schleswig-Holstein zum Thema Mandatsverteilung, konkret gegen den Vollausgleich von Überhangmandaten. Zwei Jahre später gab es Neuwahlen, Habeck wurde Umweltminister.…

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